6. August 2021

+++ Aktuelles von Ihrer AfD-Fraktion Panketal +++

AfD verhindert Enteignung!

Am Mittwoch, den 27. Januar 2021 fand in der Mensa der Grundschule Zepernick die Fortführung der 17. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Panketal statt.

Unter dem Punkt 17 der Tagesordnung ging es um die Vorlage „PV-72-2019-3“ mit welcher die Verwaltung versuchte, unter dem Vorwand den gartenstädtischen Charakter erhalten zu wollen, 22 Grundstückseigentümern in der Bodestraße zwischen Thalestraße und Kleingartenanlage „An der Dranse“ die Bebauung in der zweiten Baureihe zu untersagen.

Dies hätte für die betroffenen Eigentümer nicht nur einen Eingriff in ihre Eigentumsrechte, sondern auch eine reale Vermögensvernichtung bedeutet, da die Grundstücke hierdurch hälftig, in ihrem Wert stark gemindert worden wären. 

Hierzu erklärte der Fraktionsvorsitzende Marcel Donsch: „Das geplante Vorgehen der Verwaltung kommt einer Enteignung gleich, weshalb die AfD-Fraktion die Vorlage geschlossen ablehnt“. 

Das Abstimmungsergebnis hätte denkbar nicht knapper ausfallen können: 12 Gemeindevertreter von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/ die Grünen und der Linken stimmten für die Vorlage. 

CDU, BVB/Freie Wähler und AfD kamen ebenfalls auf 12 Stimmen, womit die Vorlage der Verwaltung erfolgreich verhindert wurde.

Die AfD-Fraktion wird sich auch zukünftig für den Schutz von Eigentumsrechten einsetzen.

Für Panketal und seine Menschen aktiv – Ihre AfD-Fraktion Panketal.

Marcel Donsch, Fraktionsvorsitzender